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Die erste Phase des Mitwirkungsverfahrens (2013)

Zwischen dem 6. Mai und dem 20. Juni 2013 fand die erste Phase des Mitwirkungsverfahrens zum Bahnanschluss des EuroAirport statt.

In dieser Phase konnte sich die Öffentlichkeit informieren und zu den Grundzügen des Projekts Stellung nehmen:

  • zur geplanten Schienenanbindung;
  • zu den zu bauenden Infrastrukturen : neuer Bahnhof und neuer Streckenabschnitt;
  • zu den Verkehrs- und Raumordnungszielen sowie den wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven.

Die erste Phase wurde unter die Aufsicht von François Leblond, dem von der Commission nationale du débat public ernannten Verfahrensbürgen, gestellt. Sie fand im südlichen Oberrhein statt (Elsass, Nordwestschweiz, Land Baden-Württemberg), der unmittelbar vom Vorhaben betroffenen Region.

Die Mitwirkung bot verschiedene Plattformen für Information, Stellungnahme und Austausch:

reunion-publique-2013

Bilanz des Mitwirkungsverfahrens

Die erste Etappe des Mitwirkungsverfahrens wurde von den Projektträgern SNCF Réseau und dem Flughafen Basel-Mulhouse zusammen mit der Région Grand Est, als Bestellerin des regionalen Schienenverkehrs, in einer Bilanz zusammengefasst.

Die Bilanz ruft den Rahmen und die Modalitäten des Mitwirkungsverfahrens in Erinnerung und fasst die eingeholten Standpunkte zusammen. Sie informiert über die Weiterführung des Projekts in den nun folgenden Studien auf der Grundlage der Stellungnahmen, Fragestellungen und Erwartungen, welchen die Öffentlichkeit im Mitwirkungsverfahren Ausdruck verliehen hat.

Der Bilanz sind Anhänge beigefügt, die sämtliche Reaktionen der Ämter, Volksvertreter und der breiten Öffentlichkeit enthalten: Briefe, E-Mails, Beratungen der Gebietskörperschaften, Fragebögen, Protokolle der vier Bürgerversammlungen,…

Parallel dazu hat François Leblond, unabhängiger Verfahrensbürge der „Concertation“, seinen Bericht über das Mitwirkungsverfahren verfasst. Die Bilanz der Projektträger und der Bericht des Verfahrensbürgen wurden der  „Commission nationale du débat public“ übermittelt, die davon am 4 Dezember 2013 Kenntnis genommen hat.
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